Allgemeine Geschäftsbedingungen des Brandenburger Chorverbandes e.V.

 

1. Allgemeines:


Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen
und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners
widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen
der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Der Brandenburger Chorverband
e. V. ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich
aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist
zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den
dann noch gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.


2. Angebot:


Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen
gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.


3. Lieferung und Zahlung:


Prinzipiell werden die Zahlungen per Überweisung nach Rechnungserhalt
innerhalb 14 Tage beglichen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere
Preise verstehen sich inklusive 7% Mehrwertsteuer bei Büchern, bei anderen
Artikeln inklusive 19% Mehrwertsteuer. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung
vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden
mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.


4. Lieferzeiten:


Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb
von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen
wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer
Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare
Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen
ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist
aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine
angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren
erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung
vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf
Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als
auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin
um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug
oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt
vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher
Vertreter des Brandenburger Chorverband e.V. vorsätzlich oder grob fahrlässig
gehandelt hat.


5. Rückgaberecht:


Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 14
Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der
Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen,
wenn sie vom Käufer frei gemacht wurde.


6. Gefahrübergang:


Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch den Brandenburger Chorverband
e.V. auf den Käufer über.


7. Gewährleistung:


Der Brandenburger Chorverband e.V. gewährleistet, dass die verkaufte Ware
zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern
ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen
hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen.
Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach
Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel.
Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung
beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit
einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen
mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die
Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware
verändert. Der Brandenburger Chorverband e.V. hat während der Gewährleistungspflicht
das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger
Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener
Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder
Minderung. Es gilt § 476a BGB.


8. Kosten für Fracht und Versand:


Für alle kostenfreien Informationsbroschüren erheben wir keinen Versandkostenanteil.
Wir würden uns freuen, wenn Sie uns die entstandenen Unkosten per
Überweisung oder in Form von Briefmarken erstatten könnten. Für alle anderen
Bestellungen beträgt der Versandkostenanteil 3,00 € inkl. MWST. Der Brandenburger
Chorverband e.V. behält sich die Wahl der Versendung vor.


9. Eigentumsvorbehalt:


Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Brandenburger
Chorverband e.V..


10. Datenspeicherung:


Gemäss § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam,
dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten
mittels einer EDV-Anlage gemäss § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.


11. Gerichtsstand:


Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Cottbus. Es gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


Brandenburger Chorverband e.V.
Breitscheidstraße 11
03046 Cottbus
Brandenburg